„Einen Drogeriemarkt in Knittlingen wollen wir nicht verhindern“

09.05.2019

Suche nach innerstädtischem Standort empfohlen - „Wir wollen nicht die Konfrontation, sondern streben eine kommunalfreundliche Lösung an“ – CDU-Regionalräte im Gespräch mit Knittlinger CDU-Stadträten

Bei der Fraktionssitzung in Wimsheim: Von links Kurt Ebel (Remchingen), die Pforzheimer Regionalräte Anneliese Graf und Carsten von Zepelin sowie die Knittlinger CDU-Stadträte Hans Krauß und Bruno Wilhelm. 
Bei der Fraktionssitzung in Wimsheim: Von links Kurt Ebel (Remchingen), die Pforzheimer Regionalräte Anneliese Graf und Carsten von Zepelin sowie die Knittlinger CDU-Stadträte Hans Krauß und Bruno Wilhelm.

Wimsheim/Knittlingen. Der Regionalverband Nordschwarzwald ist nicht gegen die Ansiedlung eines Drogeriemarktes in Knittlingen, umstritten bleibt bis jetzt lediglich der Standort, betonte die CDU-Regionalverbandsfraktion bei ihrer Sitzung in Wimsheim. Daran nahmen als Vertreter der Knittlinger CDU-Gemeinderatsfraktion auch die Stadträte Hans Krauß und Bruno Wilhelm teil. Bekanntlich will die Fauststadt im Gewerbegebiet „Knittlingen – B35-Mitte“ einen solchen Drogeriemarkt erlauben.

Die beiden Stadträte sagten, die geplante Ansiedlung biete sich eigentlich an, weil sich dort schon Lidl und Edeka befänden. Wer dort einkaufe, könne dann ein breiteres Angebot nutzen, müsse wegen Drogerieartikeln nicht einen weiteren Weg in Kauf nehmen, sagte Stadtrat Krauß. Der Gemeinderat sei vor dem Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans, der gerade dies ermöglichen solle, von einem ablehnenden Schreiben des Regionalverbandes und damit über dessen Argumente nicht informiert worden.

Ein Drogeriemarkt an diesem Standort verstoße eindeutig gegen die Vorgaben der Landesplanung, Einzelhandel mit Waren des täglichen Bedarfs nur in sogenannten integrierten, also innerörtlichen Lagen anzubieten, damit die Ortskerne nicht aussterben, so die CDU-Fraktion. Zudem würden in dem Gewerbegebiet mit einem Drogeriemarkt solche Angebote, die in Zentren gehörten, gehäuft geschaffen, was gegen das
Agglomerationsverbot nach dem Landesplanungsgesetz verstoße. Was die Stadt plane, die Fortsetzung eines schon vorhandenen Verstoßes gegen Edeka und Lidl sei nicht genehmigungsfähig und könne vom Regionalverband durch ein Planungsgebot erzwungen werden, was dazu führe, dass die Kommune ihren Bebauungsplan entsprechend anpassen müsste.

Andererseits zeigten Mitglieder der Fraktion Verständnis für die Argumentation der Stadt, ließ Fraktionsvorsitzender Günter Bächle (Mühlacker) in einer Pressemitteilung wissen. Allerdings herrsche Übereinstimmung darin, dass Knittlingen etwas tun müsse, was bisher versäumt worden sei, nämlich einen innerstädtischen Standort für einen Drogeriemarkt zu suchen. Leider sei bisher auch das Angebot des Regionalverbandes von der Stadtverwaltung abgelehnt worden, bei dieser Suche unterstützend tätig zu werden. Kommunale Planungshoheit sei ein hohes Gut, müsse sich aber im Rahmen der Gesetze bewegen, so Regionalrat Kurt Ebel (Remchingen).

Die beiden CDU-Stadträte schlossen nicht aus, dass sich ein innerstädtischer Standort für eine Drogerie finden lasse, ob der dann aber genutzt werden könne und unter welchen Schwierigkeiten, müsse abgewartet werden. Sie waren sich mit den CDU-Regionalräten einig, dass man sich die Zeit für einen solchen Suchlauf – mit Unterstützung des Regionalverbandes - nehmen solle. Alle begrüßten das Gesprächsangebot des Knittlinger Gemeinderat an den Direktor des Regionalverbandes. „Wenn der Suchlauf keine brauchbaren Ergebnisse bringt, muss man die Lage dann neu bewerten, denn einen Drogeriemarkt wollen wir nicht verhindern“, so der Vorsitzende der Fraktion, Regionalrat Bächle. „Wir wollen nicht die Konfrontation, sondern streben eine kommunalfreundliche Lösung an.“

Allerdings könne die Stadtverwaltung im Zusammenhang mit dem inzwischen aufgegebenen Versuch von Lidl, die Verkaufsfläche von 800 auf 1330 Quadratmeter aufzustocken, von ihren gegebenen Zusagen nicht einfach abrücken und mit dem Drogeriemarkt sogar noch eine Schippe draufzulegen, so die Regionalräte. Die Stadtverwaltung sei 2016 mit dem Regionalverband einig gewesen, bei Lidl auf 1000 Quadratmeter zu gehen, wenn die Stadt Knittlingen im Gegenzug im gesamten Geltungsbereich des Bebauungsplans des Gewerbegebiets „Knittlingen – B35-Mitte“ weitere zentren- und nahversorgungsrelevante Einzelhandelsnutzungen ausschließt. Die Stadt Knittlingen habe diesem Vorgehen damals zugestimmt. „Nicht Konfrontation bringt uns weiter, sondern die gemeinsame Suche nach Lösungen. Allein dies dient dem Bürger.“

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